Allgemeine Nutzungsbedingungen

1.

Gegenstand und Geltungsbereich der Allgemeinen Nutzungsbedingungen

1.1

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung der von MAKIme auf dem MAKIme-Internetportal (unter www.makime.com und anderen) bereit gestellten Social Community, der Application Software (MAKIme-App) und sonstigen Dienstleistungsangeboten.

Dieser Nutzungsvertrag zwischen dem User und der MAKIme Services GmbH („MAKIme“) wird durch die Registrierung des Nutzers auf der MAKIme-Portalseite www.makime.com oder durch die Installation der MAKIme-App geschlossen.

1.2

Die Social Community und sonstigen Dienstleistungsangebote werden laufend von MAKIme weiter entwickelt, aktualisiert und angepasst. Der Nutzer hat dementsprechend nur die Möglichkeit zur Teilnahme an den jeweiligen Networking-Funktionen und sonstigen Angeboten in der jeweils aktuellen Fassung.

1.3

Für die Nutzung des MAKIme-Internetportals sind eine Internetverbindung und ein Internetbrowser erforderlich. Das MAKIme-Internetportal ist für die Nutzung mit den gängigen Internetbrowsern optimiert. Die im jeweiligen App-Store erhältlichen MAKIme-Apps sind für die Nutzung mit Smart –Phones, die das dem Store entsprechende Betriebssystem aufweisen, optimiert. Der Nutzer ist für die Aktualität und Geeignetheit der von ihm eingesetzten Soft- und Hardware selbst verantwortlich und trägt die damit und mit dem Internetzugang in Verbindung stehenden Kosten.

1.4

Ergänzend zu diesen Nutzungsbedingungen können für besondere Dienstleistungsangebote (z.B. SMS-Benachrichtigungsdienste) von MAKIme zusätzliche Bedingungen gelten. Auf zusätzliche Bedingungen wird der Nutzer vor Inanspruchnahme des jeweiligen Angebots in geeigneter Form hingewiesen. Im Fall von Widersprüchen zwischen diesen Nutzungsbedingungen und diesen zusätzlichen Bedingungen gehen die Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen vor.

1.5

MAKIme kooperiert mit anderen Unternehmen (z.B. für Hotelbuchungen, mit Reiseveranstaltern). Soweit MAKIme auf Angebote dieser Unternehmen verweist, wird der Nutzer darauf hingewiesen, dass er die Internetseiten von MAKIme verlässt. Nimmt ein Nutzer diese Angebote anderer Unternehmen wahr, gelten die allgemeinen Geschäftsbedingungen und Bestimmungen dieser Unternehmen. In diesem Fall kommt ein gesonderter Vertrag zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Partnerunternehmen zustande. Der Nutzer verlässt bei der Inanspruchnahme dieser Leistungen die Internetseiten von MAKIme. MAKIme ist für die Erbringung dieser Leistungen nicht verantwortlich. Die anderen Unternehmen sind keine Subunternehmer von MAKIme. Insofern vermittelt MAKIme lediglich den Zugang zu diesen Angeboten.

1.6

Von diesen Bedingungen abweichende Regelungen oder Allgemeine Geschäftsbedingungen des Nutzers finden nur dann Anwendung, wenn MAKIme ihrer Geltung zuvor schriftlich zustimmt.

1.7

MAKIme steht den Nutzern nicht für einen bestimmten Erfolg (z.B. Knüpfen von Kontakten) ein. Soweit Nutzer untereinander Verträge abschließen, ist MAKIme daran nicht beteiligt und auch nicht für eine ordnungsgemäße Vertragsdurchführung verantwortlich.

2.

Registrierung

2.1

Voraussetzung für die Inanspruchnahme der durch MAKIme angebotenen Networking-Funktionen, der MAKIme-App und sonstigen Dienstleistungsangebote ist eine Registrierung des Nutzers.

2.2

Eine Registrierung ist nur natürlichen Personen, Veranstaltern und Location-Besitzern gestattet.

Bei einer Registrierung natürlicher Personen werden nur einzelne Personen als Nutzer zugelassen (keine Gruppen, Familien, Lebenspartner etc.), die mindestens 18 Jahre alt sind. Der Nutzer hat bei der Registrierung seinen Vor- und Nachnamen sowie weitere Angaben, wie Kontaktdaten, die Anschrift und insbesondere eine auf ihn registrierte E-Mail-Adresse anzugeben. Über die E-Mail-Adresse erhält der Nutzer die für die Durchführung dieses Nutzungsvertrages erforderlichen Informationen und – soweit vom Nutzer im Einzelfall ausgewählt – weitere Informationen (z.B. Newsletter) von MAKIme oder Partnern von MAKIme. Der Nutzer wird die im Rahmen der Registrierung angegebene E-Mail-Adresse regelmäßig auf Nachrichten von MAKIme überprüfen.

Bei einer Registrierung von Unternehmen erfolgt die Registrierung durch einen vertretungsberechtigten Mitarbeiter dieses Unternehmens. Dieser hat ebenfalls seinen Vor- und Nachnamen sowie weitere Angaben über das Unternehmen zu machen.

Registrierungen müssen persönlich vorgenommen werden. Eine Anmeldung durch Dritte, insbesondere Dritte, die gewerbsmäßig Anmeldungen einzelner Personen bei verschiedenen Telediensteanbietern vornehmen (z.B. Eintragsservices, Anmeldedienste oder sonstige Werkzeuge für die Suchmaschinenoptimierung), ist nicht gestattet.

Ein Nutzer darf sich nur einmal registrieren. Ein Anspruch auf Registrierung und Freischaltung besteht nicht. Bestimmte Angebote können auf bestimmte Nutzerkreise beschränkt sein.

2.3

Die Annahme des Registrierungsantrags erfolgt durch eine Zulassungsbestätigung per E-Mail an die vom Nutzer angegebene E-Mail-Adresse. Mit dieser E-Mail erhält der Nutzer einen Aktivierungslink. Durch Betätigen des Aktivierungslinks schaltet MAKIme den Nutzer und sein MAKIme-Mitgliedskonto frei. Mit der Freischaltung durch MAKIme kommt auf der Grundlage dieser Allgemeinen Nutzungsbestimmungen ein auf unbestimmte Zeit geschlossener Nutzungsvertrag zwischen MAKIme und dem Nutzer zustande.

2.4

Mit der erfolgreichen Registrierung entscheidet sich der Nutzer zu einer Mitgliedschaft bei MAKIme und legt ein Benutzerprofil an, das der Nutzer eigenständig administrieren kann.

Der Nutzer kann dabei zwischen der kostenlosen Basis-Mitgliedschaft mit eingeschränkten Funktionalitäten und der Professional-Mitgliedschaft mit voller Funktionalität wählen. Daneben steht eine Business-Mitgliedschaft zur Verfügung, die weitere Funktionen bietet und sich insbesondere an gewerbliche Kunden wendet. Eine Basis-Mitgliedschaft kann jederzeit in eine Professional-Mitgliedschaft oder eine Business-Mitgliedschaft umgewandelt werden. Eine Professional-Mitgliedschaft kann jederzeit in eine Business-Mitgliedschaft umgewandelt werden.

Die Preise für Professional- und Business-Mitgliedschaft werden durch MAKIme im Rahmen des jeweiligen Registrierungsvorgangs angegeben. Sie verstehen sich gegebenenfalls inklusive Mehrwertsteuer. Einzelheiten zum Leistungsumfang sind unter Kostenübersicht zu finden.

Professional- und Business-Mitgliedschaften können nur für eine bestimmte Mindestdauer abgeschlossen werden. Auch diese Mindestdauer wird im Rahmen des jeweiligen Registrierungsvorgangs angegeben.

Professional- und Business-Mitgliedschaften verlängern sich automatisch, wenn sie nicht durch den Nutzer oder MAKIme rechtzeitig gekündigt wurden. Hierauf wird der Nutzer ebenfalls im Rahmen der Registrierung hingewiesen.

2.5

Das Mitgliedsprofil ist ohne ausdrückliche Zustimmung von MAKIme nicht übertragbar.

3.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Verbraucher/private Nutzer können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung der Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV durch MAKIme. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: MAKIme Services GmbH, Stettener Straße 56, 70327 Stuttgart.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Kann der Nutzer MAKIme die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, muss dieser MAKIme insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für den Nutzer mit der Absendung der Widerrufserklärung, für MAKIme mit deren Empfang.

Besondere Hinweise

Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn MAKIme mit der Ausführung der Dienstleistung mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ende der Widerrufsfrist begonnen hat oder der Nutzer diese selbst veranlasst hat. Hiervon ist regelmäßig auszugehen, wenn der Nutzer Networking-Funktionen oder sonstige Dienstleistungsangebote in Anspruch genommen hat.

Ende der Widerrufsbelehrung

4.

Allgemeine Pflichten des Nutzers

4.1

Nutzerdaten

Der Nutzer steht dafür ein, dass die von ihm bei der Registrierung gegenüber MAKIme gemachten Angaben wahr und vollständig sind. Der Nutzer wird Änderungen in diesen Daten umgehend unter „Persönliche Einstellungen“ eintragen. Der Nutzer wird MAKIme auf Anfrage die Richtigkeit seiner Daten bestätigen.

4.2

Log-in-Daten, Passwörter

4.2.1

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Log-in-Daten, also den Nutzernamen, und alle Passwörter streng geheim zu halten und vor dem unberechtigten Zugriff durch Dritte zu schützen. Passwörter dürfen nicht mit den Log-in-Daten identisch sein und sollten so gewählt werden, dass sie eine Kombination aus Zahlen und Buchstaben beinhalten, die durch Dritte nicht erraten werden können.

4.2.2

Haben Dritte diese Daten unberechtigt erlangt oder besteht ein entsprechender Verdacht, wird der Nutzer MAKIme unverzüglich informieren und seine Daten ändern oder durch MAKIme ändern lassen. Liegt ein solcher Fall vor oder liegen Anhaltspunkte für einen Missbrauch dieser Daten vor, darf MAKIme den Zugang des Nutzers vorübergehend sperren. Der Nutzer ist zur Nutzung wieder zuzulassen, sobald der Verdacht eines Missbrauchs der Daten ausgeräumt ist.

4.3

Nutzung des MAKIme-Internetportals und der MAKIme App

4.3.1

Das MAKIme-Internetportal und die MAKIme-App beinhalten Inhalte aller Art, die marken-, urheberrechtlich und auf andere Weise zugunsten von MAKIme oder zugunsten Dritter geschützt sind. Soweit nicht ausdrücklich im Rahmen dieser Nutzungsbedingungen oder im Rahmen von besonderen Angeboten (z.B. Herunterladen von Schulungsunterlagen zum eigenen Gebrauch) gestattet, ist der Nutzer nicht berechtigt, die genannten MAKIme-Produkte oder hierüber bereit gestellte Inhalte oder einzelne Teile hiervon zu bearbeiten, zu vervielfältigen, zu verbreiten, öffentlich wiederzugeben, mit ihnen zu werben oder diese jenseits des vertraglich vereinbarten Zwecks zu nutzen. Urheberrechtshinweise und Markenbezeichnungen dürfen weder verändert, noch unterdrückt oder beseitigt werden.

4.3.2

Unter dem Begriff der "Inhalte" werden alle Daten, Bilder, Texte, Grafiken, Musikstücke, Töne, Tonabfolgen, Videos, Programme und Softwarecodes, und sonstigen Informationen verstanden, die von MAKIme bereit gestellt werden. Unter dem Begriff der "Inhalte" werden insbesondere auch sämtliche zum Download bereit gestellten Dienstleistungsangebote verstanden.

4.3.3

Der Nutzer wird alle Maßnahmen unterlassen, die die Funktionsweise des MAKIme-Internetportals oder dort angebotenen Dienste und Dienstleistungen sowie die Funktionsweise der MAKIme-App gefährden oder stören. Der Nutzer darf nicht auf Daten zugreifen, zu deren Zugang er nicht berechtigt ist. Der Abruf der bereit gehaltenen Inhalte darf nur in einer Art und Weise geschehen, der die Nutzung der genannten MAKIme-Produkte durch die übrigen Nutzer nicht beeinträchtigt. Die Versendung von Daten oder Software, welche Hard- oder Software von Empfängern beeinflussen können, ist nicht gestattet.

4.3.4

Der Nutzer ist verpflichtet, die Leistungen von MAKIme nur im üblichen Umfang eines sozialen Netzwerks und unter Einhaltung der Netiquette zu nutzen. Ausdrücklich untersagt sind Spamming, Cyberbullying (Belästigung anderer Nutzer) und andere Formen der nicht bestimmungsgemäßen Nutzung der MAKIme-Produkte.

4.3.5

Eine Nutzung der MAKIme-Produkte mittels Anonymisierungsdiensten, die die wahre IP-Adresse des Nutzers unterdrücken, ist nicht gestattet.

4.3.6

Für die Richtigkeit der Angaben anderer Nutzer kann MAKIme keine Gewähr übernehmen. Der Nutzer hat vielmehr selbst dafür Sorge zu tragen, dass er diese Richtigkeit überprüft.

4.3.7

Eine Vervielfältigung der MAKIme-Internetseiten, der MAKIme-App Oberfläche oder der Angaben anderer Nutzer ist – außer bei Vorliegen einer entsprechenden Genehmigung von MAKIme – nur zu privaten Zwecken und im üblichen Rahmen gestattet. Eine kommerzielle Nutzung oder Verwertung ist nicht gestattet.

4.3.8

Es ist gestattet, einen Link auf das Internetportal von MAKIme zu setzen, soweit dieser allein der Querreferenz dient (z.B. auf www.makime.com). MAKIme behält sich jedoch das Recht vor, diese Erlaubnis zu widerrufen. Es ist jedoch nicht gestattet, das MAKIme-Internetportal oder dessen Inhalte mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame) einzubinden oder darzustellen. Deep-Links sind nur nach vorheriger Erlaubnis durch MAKIme gestattet.

4.3.9

Der Nutzer darf unter keinen Umständen Software benutzen, die "Datamining" ermöglicht oder auf andere Weise Inhalte vom MAKIme-Internetportal abfängt oder sammelt (z.B. „Crawler“, „Robots“ oder im Rahmen des „Scraping“). Dies umfasst auch sämtliche Umgehungen, ähnliche Handlungsweisen oder Handlungsweisen, die in ihrer Wirkung den vorgenannten Verboten gleichkommen.

4.3.10

Werbeunterdrückende Maßnahmen sind untersagt. Hierbei ist es unerheblich, ob Werbung gezielt unterdrückt wird oder generell z.B. durch sog. Pop-Up-Blocker, textbasierte Browser oder ähnliches nicht angezeigt werden kann.

4.4

Inhalte von Nutzern

Soweit der Nutzer Inhalte in sein Profil, andere Bereiche der MAKIme-Plattform oder im Rahmen der MAKIme-App einstellt, steht er MAKIme dafür ein, dass er die erforderlichen Rechte an diesen Inhalten für eine entsprechende Veröffentlichung durch MAKIme hat. Dies gilt insbesondere für im MAKIme-Internetportal und im MAKIme-App eingestellte Fotos.

Logos, Marken oder urheberrechtlich geschützte Werke Dritter dürfen auf keinen Fall in das Profil eingestellt werden. Der Nutzer räumt MAKIme das Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Werke im Rahmen dieses Nutzungsvertrages ein. Insbesondere umfasst dies das Recht zur öffentlichen Zugänglichmachung.

Der Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, zu entscheiden, welche Inhalte und Informationen er von sich im Rahmen der MAKIme-Dienste preisgeben möchte. Durch die in der Datenschutzerklärung beschriebene Möglichkeit kann der Nutzer bei einzelnen Inhalten und Daten selbst entscheiden, in welcher Form diese den anderen Nutzern von MAKIme zugänglich sein sollen.

5

Besondere Bedingungen für die Nutzung der Kommunikationsmöglichkeiten (insbesondere Diskussionsforum, Chat, Kommentarfunktion, Pinnwand, Gästebuch) auf dem MAKIme-Internetportal und über die MAKIme-App

5.1

MAKIme kann dem Nutzer verschiedene Kommunikationsmöglichkeiten (z.B. Diskussionsforen, Chats, Blogs, Gästebücher und dergleichen sowie im Rahmen der Kommentarfunktion) für eigene Inhalte und Beiträge im Rahmen der MAKIme-Dienste bereitstellen, die der Nutzer im Rahmen der tatsächlichen Verfügbarkeit nutzen darf. MAKIme stellt insoweit allein die technischen Möglichkeiten zum Informationsaustausch zur Verfügung. Ein Anspruch auf die Bereitstellung solcher Kommunikationsmöglichkeiten im Rahmen der technischen Möglichkeiten besteht nur insoweit diese Kommunikationsmöglichkeiten Bestandteil der vom Nutzer gewählten Mitgliedschaft (Basis, Professional, Business ) sind.

5.2

Der Nutzer übernimmt für die von ihm eingebrachten Inhalte und Beiträge die alleinige Verantwortung und verpflichtet sich, MAKIme von Ansprüchen Dritter vollständig freizustellen. MAKIme macht sich die von Nutzern eingestellten Inhalte ausdrücklich nicht zu Eigen. Der Nutzer räumt MAKIme jedoch das dauerhafte, unwiderrufliche und nicht ausschließliche Recht zur Nutzung der von ihm eingestellten Inhalte und Beiträge ein.

MAKIme weist darauf hin, dass MAKIme keine aktive Überwachung der eingestellten Inhalte durchführt. Jedoch finden stichprobenartige Prüfungen statt. Darüber hinaus hat jeder Nutzer die Möglichkeit, vermutete rechtswidrige Inhalte per E-Mail unter "mailto:support@makime.com" an MAKIme zu melden. MAKIme wird sodann schnellstmöglich reagieren und gemeldete Inhalte soweit notwendig editieren oder löschen.

5.3

Dem Nutzer ist es untersagt, auf dem MAKIme-Internetportal bzw. mit Hilfe der MAKIme-App (einschließlich der in deren Rahmen bereit gehaltenen Kommunikationsmöglichkeiten), Inhalte zu veröffentlichen oder zu verbreiten, die

a) gegen geltendes Recht verstoßen, ordnungs- oder sittenwidrig sind;

b) Urheberrechte, Marken, Patente, Gebrauchs- oder Geschmacksmuster, Geschäftsgeheimnisse oder andere Rechte Dritter verletzen;

c) pornografischen, jugendgefährdenden oder sonst die Entwicklung von Kindern und Jugendlichen gefährdenden oder beeinträchtigenden, obszönen, rassistischen oder Gewalt verherrlichenden Charakter oder Inhalt haben;

d) beleidigenden, verleumderischen oder belästigenden Charakter oder Inhalt haben;

e) Kettenbriefe oder Schneeballsysteme enthalten;

f) fälschlicherweise den Eindruck hervorrufen, von MAKIme bereitgestellt oder unterstützt zu werden;

g) personenbezogene Daten von Dritten ohne deren ausdrückliche Zustimmung zum Gegenstand haben;

h) kommerziellen, insbesondere werbenden Charakter haben, es sei denn es handelt sich um zugelassene Inhalte im Rahmen einer Professional- oder Business-Mitgliedschaft.

5.4

Unbeschadet der sonstigen Rechte nach diesen Nutzungsbedingungen hat MAKIme das Recht, Inhalte und Beiträge, die diese Regeln verletzen, zu ändern sowie ganz oder teilweise zu löschen. MAKIme hat darüber hinaus das Recht, Nutzer, die gegen diese Regeln verstoßen, ganz oder vorübergehend von der weiteren Nutzung der Networking-Funktionen, dem MAKIme-Internetportal, der MAKIme-App und sonstigen Dienstleistungsangeboten auszuschließen.

6.

Folgen einer Pflichtverletzung

6.1

MAKIme haftet nicht für Schäden, die aus einer vom Nutzer zu vertretenden Pflichtverletzung resultieren.

6.2

Verstößt ein Nutzer schuldhaft gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, diese Nutzungsbedingungen oder die jeweils anwendbaren zusätzlichen Bedingungen, ist MAKIme berechtigt, folgende Maßnahmen zu ergreifen:

a) Ändern oder Löschen von Inhalten,

b) Verwarnung eines Nutzers,

c) vorübergehende oder dauerhafte Sperrung eines Nutzers für einzelne oder alle Networking-Funktionen und Inhalte des MAKIme-Internetportals und/oder der MAKIme-App,

d) vorübergehender oder dauerhafter Ausschluss eines Nutzers,

e) Ausspruch eines vorübergehenden oder dauerhaften virtuellen Hausverbots,

f) fristlose Kündigung des Nutzungsvertrages.

MAKIme behält sich weitere rechtliche Schritte (z.B. Schadensersatz) gegen den Nutzer ausdrücklich vor.

6.3

Wurde ein Nutzer gesperrt oder ausgeschlossen, darf er sich ohne vorherige Freigabe von MAKIme nicht erneut anmelden. Ein Anspruch auf Aufhebung einer Sperre, eines Ausschlusses, eines virtuellen Hausverbotes oder einer sonstigen Maßnahme besteht nicht.

7.

Nutzungsentgelte – Basis-, Professional-, Business-Mitgliedschaft

7.1

In der Basis-Mitgliedschaft ist die Nutzung des MAKIme-Internetportals durch Nutzer eingeschränkt und kostenlos.

7.2

Der Nutzer kann jedoch einzelne Dienstleistungsangebote und im Rahmen der Social Community einzelne Features gegen Entgelt erwerben (Professional-Mitgliedschaft). Der Nutzer wird auf die Art der entgeltlichen Features, insbesondere welche Funktion das jeweilige Feature hat, ggf. für welche Dauer das entgeltliche Feature zur Verfügung steht, das jeweils zu zahlende Entgelt und die zur Verfügung stehende Zahlungsart im Zusammenhang mit der Mitgliedschaft gesondert hingewiesen. Das Gleiche gilt für Unternehmen im Rahmen der Business-Mitgliedschaft.

7.3

Die jeweils vereinbarten Entgelte werden mit Vertragsschluss zur Zahlung fällig. MAKIme beauftragt externe Dienstleister mit der Abwicklung des Zahlungsvorgangs. Gegebenenfalls durch den beauftragten Dienstleister im Einzelfall einbezogene allgemeine Geschäftsbedingungen gelten neben diesen Nutzungsbedingungen.

7.4

Der Nutzer versichert, dass sämtliche im Rahmen eines Zahlungsvorgangs gemachten Angaben (insbesondere Bankverbindung, Kreditkartennummer usw.) vollständig und richtig sind, sowie sein Konto über eine ausreichende Deckung verfügt.

7.5

MAKIme behält sich vor, weitere Entgelte für Community-interne Features einzuführen oder für die Zukunft abzuändern.

7.6

Im Verzugsfall fallen die gesetzlichen Zinsen an. MAKIme ist darüber hinaus berechtigt, die Mitgliedschaft zu sperren, einen weitergehenden Schaden ersetzt zu verlangen und die Leistungen einzustellen.

7.7

Sollten MAKIme durch ein Verschulden des Nutzers (hierzu gehört auch eine unzureichende Kontodeckung) Rückbelastungs- oder Stornogebühren entstehen, so trägt der Nutzer die damit im Zusammenhang stehenden Kosten. MAKIme darf diese Kosten und das angefallene Entgelt durch nochmaliges Abbuchen verlangen. Erfolgt die Zahlung durch Kreditkarteneinzug, entstehen Rücklastschriften von bis zu 50 Euro pro Kreditkarteneinzug zuzüglich der MAKIme entstandenen Bankgebühren. MAKIme ist berechtigt, einen weitergehenden Schaden ersetzt zu verlangen.

8.

Haftung

8.1

Der Nutzer haftet bei der von ihm zu vertretenden Verletzung von Rechten Dritter gegenüber diesen selbst und unmittelbar.

Der Nutzer verpflichtet sich, MAKIme jeden Schaden aus einer Verletzung dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen zu ersetzen.

Wird MAKIme von anderen Nutzern oder sonstigen Dritten wegen Rechtsverletzungen in Anspruch genommen, die auf Handlungen oder Unterlassungen des Nutzers zurückzuführen sind (z.B. durch die Einstellung rechtswidriger oder rechtsverletzender Inhalte), wird der Nutzer MAKIme von sämtlichen dieser Ansprüche freistellen, es sei denn, der Nutzer hat dies nicht zu vertreten.

8.2

Die Haftung von MAKIme, gleich aus welchem Rechtsgrund, sei es aus vertraglicher Pflichtverletzung oder unerlaubter Handlung, bestimmt sich abschließend nach den folgenden Regelungen:

8.2.1

Soweit MAKIme die jeweilige haftungsauslösende Leistung entgeltfrei erbringt, haftet MAKIme nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

8.2.2

Bei entgeltlichen Leistungen haftet MAKIme für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie im Fall von Personenschäden uneingeschränkt, für leichte Fahrlässigkeit jedoch nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, bei von MAKIme zu vertretendem Verzug und Unmöglichkeit.

Die Haftung bei Verletzung einer solchen vertragswesentlichen Pflicht ist auf den vertragstypischen Schaden begrenzt, mit dessen Entstehen MAKIme bei Vertragsabschluss auf Grund der zu diesem Zeitpunkt bekannten Umstände rechnen musste.

"Vertragswesentliche Pflichten" in diesem Sinne sind solche Pflichten, die die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages und die Erreichung seines Zwecks erst ermöglichen und auf deren Einhaltung der Nutzer vertrauen darf.

8.2.3

Für von MAKIme nicht verschuldete Störungen übernimmt MAKIme keine Haftung.

8.2.4

Für den Verlust von Daten ist die Haftung von MAKIme insoweit eingeschränkt, als ein solcher Datenverlust nicht durch angemessene Datensicherungsmaßnahmen des Nutzers vermeidbar gewesen wäre.

8.2.5

Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht im Fall der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch MAKIme, im Falle von Arglist, und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.

8.3

Eine 100%ige Verfügbarkeit des MAKIme-Internetportals und der MAKIme App ist technisch leider nicht zu realisieren. MAKIme ist aber stets bemüht, die fehlerfreie Verfügbarkeit der Services sicherzustellen. Dennoch kann es zu gelegentlichen Fehlern und Ausfällen kommen.

MAKIme stellt die Social Community und sonstigen Dienstleistungsangebote im Rahmen ihrer technischen und betrieblichen Möglichkeiten mit einer Verfügbarkeit von 98,0 % im Jahresmittel bereit. Außer Betracht bleiben dabei Zeiten, während deren die Nutzung der Social Community und sonstigen Dienstleistungsangebote wegen erforderlicher Wartungsarbeiten oder aus technischen Gründen unterbrochen oder beeinträchtigt werden, ohne dass MAKIme nach den Bestimmungen dieses Vertrages dafür einzustehen hat.

9.

Vertragslaufzeit; Löschung von Profilen, Aktivitäten, Locations

9.1

Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes bestimmt ist, wird der Vertrag zur Nutzung des MAKIme-Internetportals, der MAKIme-App, der Networking-Funktionen und sonstigen Dienstleistungsangebote auf unbestimmte Zeit abgeschlossen. Er beginnt mit der Zulassung oder Freischaltung durch MAKIme.

9.2

Der Vertrag kann von beiden Parteien jederzeit ordentlich mit sofortiger Wirkung gekündigt werden, sofern eine befristete Laufzeit nicht vereinbart wurde. Wurde eine befristete Laufzeit vereinbart, so kann ordentlich erst zum Laufzeitende gekündigt werden. Erfolgt keine Kündigung verlängert sich der jeweilige befristete Vertrag automatisch um die ursprünglich vereinbarte Laufzeit.

9.3

Jede Partei hat das Recht, den Vertrag aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist zu kündigen. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn

a) der Nutzer mit der Zahlung der Entgelte in Verzug gerät und trotz Mahnung nicht zahlt,

b) der Nutzer schuldhaft gegen Gesetze, diese Nutzungsbedingungen und/oder ergänzend geltende Bedingungen verstößt.

9.4

Jede Kündigung muss schriftlich erfolgen. Kündigungen per E-Mail wahren die Schriftform.

9.5

MAKIme ist bei Vorliegen von berechtigten Gründen (z.B. längere Inaktivität) befugt, das Mitgliedsprofil zu löschen. Darüber hinaus ist MAKIme nach freiem Ermessen berechtigt, Mitgliederprofile zum Vertragsende zu löschen.

10.

Datenschutz

10.1

Personenbezogene Daten des Nutzers werden nur erhoben, verarbeitet oder genutzt, sofern der Nutzer eingewilligt hat oder das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), das Telemediengesetz (TMG) oder eine andere Rechtsvorschrift es anordnet oder erlaubt.

10.2

Näheres wird durch die MAKIme-Datenschutzerklärung geregelt.

11.

Anwendbares Recht, Gerichtsstand

11.1

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

11.2

Sofern der Nutzer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder es sich bei dem Nutzer um einen Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches handelt, ist Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten der Sitz von MAKIme. MAKIme ist daneben berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Nutzers zu klagen.

12.

Schlussbestimmungen

12.1

MAKIme darf diese Nutzungsbedingungen abändern. Die Nutzer werden im Rahmen der Anmeldung (Log-in) auf die geänderten Bedingungen spätestens zwei Wochen vor ihrem Inkrafttreten auf der MAKIme-Portalseite gesondert hingewiesen. Alternativ kann MAKIme dem Nutzer per E-Mail die geänderten Bedingungen zukommen lassen oder darauf hinweisen, dass die geänderten Bedingungen auf dem MAKIme-Internetportal einsehbar sind. Der Nutzer erklärt seine Zustimmung zur Geltung der geänderten Nutzungsbedingungen durch erneuten Log-in auf dem MAKIme-Internetportal, nachdem die geänderten Nutzungsbedingungen in Kraft getreten sind. MAKIme wird die Nutzer auf die Bedeutung der Zweiwochenfrist, des Widerspruchsrechts und die Rechtsfolgen des Schweigens gesondert in geeigneter Form hinweisen.

12.2

Der Nutzer kann Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung von MAKIme übertragen. MAKIme kann im Fall der Übertragung des Geschäftsbetriebs von MAKIme oder von wesentlichen Teilen diesen Nutzungsvertrag oder Rechte und Pflichten hieraus ganz oder teilweise auf Dritte übertragen. MAKIme wird den Nutzer hierüber mindestens vier Wochen im Voraus informieren. Der Nutzer hat in einem solchen Fall das Recht, diesen Nutzungsvertrag mit einer Frist von zwei Wochen zum Monatsende zu kündigen.

12.3

Der Nutzer ist nur dann zur Aufrechnung berechtigt, soweit seine Gegenforderung rechtskräftig festgestellt oder von MAKIme anerkannt oder unbestritten ist. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Nutzer nur dann ausüben, soweit es Ansprüche aus diesem Vertrag betrifft.

12.4

Jede Änderung und/oder Aufhebung dieser Nutzungsbedingungen bedarf der Schriftform. Dies gilt auch für eine Änderung und/oder Aufhebung des Schriftformerfordernisses. E-Mails wahren die Schriftform.

12.5

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden und/oder den gesetzlichen Regelungen widersprechen, so wird hierdurch die Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen im Übrigen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird von den Vertragsparteien einvernehmlich durch eine solche Bestimmung ersetzt, welche dem wirtschaftlichen Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise am Nächsten kommt. Die vorstehende Regelung gilt entsprechend bei Regelungslücken.

Stuttgart im März 2011

MAKIme Services GmbH

Stettener Str. 56

D- 70327 Stuttgart

Germany

Sitz: Stuttgart 

Registergericht: Amtsgericht Stuttgart 

HRB Nr.: 7300476 

Geschäftsführerin: Stefanie Lang

Allgemeine Nutzungsbedingungen MAKIme Services GmbH